02 Februar 2008

Vierte Auflage ausgeliefert

Das Buch "Moderne Nazis" ist - leider - weiterhin aktuell. Seit kurzem ist die vierte Auflage im Handel...

09 November 2007

Was kostet braune Gewalt? In Euro und Cent?

Als vor einem Jahr Wahlkampf war in Mecklenburg-Vorpommern, schrieb die NPD „Touristen willkommen – Asylbetrüger raus“ auf ihre Plakate. Solch feinsinnige Unterscheidungen in gute Fremde und böse Fremde machen die braunen Straßenschläger im Land üblicherweise nicht. Und auch viele Urlauber fühlen sich von den ständigen rassistischen Angriffen in Ostdeutschland alles andere als angezogen. Dass Rechtsextremismus dem Ansehen der Region und damit der Wirtschaft schade, ist deshalb eine stete Klage von Ost-Landesvätern und dortigen Standortmanagern. Die nicht wenige potenzielle Wähler der NPD beeindrucken dürfte - vermutlich sogar mehr beeindruckt als die Leiden der Opfer rechtsextremistischer Gewalt oder der Schaden an Menschenrechten und Demokratie.

„Urlauberrekord nach NPD-Wahlerfolg in M-V“, konterten die Rechtsextremisten deshalb vor ein paar Wochen in einer Presseerklärung. Im Jahr 2006 habe es an der Ostsee so viele Übernachtungen gegeben wie nie zuvor – nicht trotz, sondern „vielleicht“ gerade wegen des Einzugs der NPD in den Schweriner Landtag, höhnten die Rechtsextremisten. Womöglich hätten „einige Urlauber Wert auf die politische Landschaft“ gelegt.

Doch beim Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern gehen immer wieder Beschwerden von Urlaubern ein - interessanterweise kaum von Reisenden aus anderen Teilen Ostdeutschlands. Dagegen berichten Reisende aus Westdeutschland irritiert, vor ihrem Hotel habe eine Flagge in den Farben des Deutschen Reiches gehangen. Anderen Besuchern fiel auf, dass an einer Fischbude in Vorpommern ein junger Mann mit Nazi-Tätowierungen am Unterarm servierte. Ein örtlicher Bäckerladen hatte lange Zeit “Glatzenbrot” im Angebot, die Kruste glatt wie ein Skinheadschädel - und schön braun gebacken.

Jedenfalls gab der Verband in diesem Herbst eine repräsentative Umfrage in Auftrag, bundesweit wurden vom Marktforschungsinstitut ipsos 1000 Erwachsene nach ihren Reiseentscheidungen befragt. Ergebnis: Sieben Prozent der Befragten haben demnach in den vergangenen Jahren eine Reise nach Mecklenburg-Vorpommern abgesagt, weil es dort rechtsextremistische Überfälle und Wahlerfolge gab. Wohlgemerkt, sie drohten nicht nur mit der Absage einer Reise oder überlegten, es zu tun, sondern sagten, sie hätten es bereits getan.

Sieben Prozent mag wenig klingen. Doch wegen der überragendenden Bedeutung des Tourismus an der Ostseeküste bedeutet das gewaltige Summen an verlorenen Einnahmen für das strukturschwache Land. Bei fast sechs Millionen Gästen aus Deutschland im Jahr 2006, so eine überschlägige Rechnung des Verbandes, und einer durchschnittlichen Aufenthaltsdauer von gut vier Tagen sowie täglichen Ausgaben von 65 Euro pro Gast ergäben sich Umsatzeinbußen von weit mehr als 100 Millionen Euro – allein für 2006.

„Es ist unseres Wissens die erste Umfrage dieser Art“, sagt Bernd Fischer, der Geschäftsführer des Tourismusverbands. Er betont, dass man nicht suggestiv gefragt habe und auch nicht allein nach Rechtsextremismus. Etwa doppelt so viele Befragte sagten beispielsweise, sie hätten eine geplante Auslandsreise abgesagt wegen Terroranschlägen oder Naturkatastrophen, etwa des Tsunamis in Ostasien.

Dagegen hielt die Angst vor der Vogelgrippe – auch das vor einem Jahr ein großes Medienthema – nur 2,7 Prozent der Urlauber von einer Reise an die Ostsee ab. In Sachsen-Anhalt und Sachsen, die sich ebenfalls an der Umfrage beteiligten und wo es gleichfalls viele rechtsextreme Überfälle und eine starke NPD gibt, war der prozentuale Anteil der Absagen deswegen übrigens noch größer. Weil der Tourismus dort aber eine wesentlich geringere Rolle spielt, waren die Umsatzeinbußen geringer.

„Wir werden uns künftig stärker und offener mit dem Problem Rechtsextremismus auseinandersetzen“, kündigte Fischer als Konsequenz an. Man werde wohl die Mitgliedschaft im landesweiten Bündnis „Bunt statt braun“ aufleben lassen - und andere Branchen und Verbände zu mehr Aktivitäten auffordern. Schließlich wolle man ein Urlaubsland sein, „in dem sich jeder Gast wohlfühlt“. Weil der Markt der deutschen Touristen nahezu ausgereizt scheint, will der Verband in den kommenden Jahren verstärkt international werben. Großbritannien, Skandinavien, Holland, Österreich und die Schweiz hat Fischer besonders im Blick. „Dafür brauchen wir ein gutes Image“, sagt der Tourismusmanager.

Angesichts der Zahlen allein aus Mecklenburg-Vorpommern erscheint der dauernde Streit um die staatlichen Programme gegen Rechtsextremismus reichlich grotesk. Beim letzten Mal, gerade ein halbes Jahr ist es her, ging es um die vergleichsweise lächerliche Summe von fünf Millionen Euro zusätzlich oder nicht. Bundesweit wohlgemerkt. Vielleicht sollte man künftig das Geld einfach aus den Etats für Wirtschaftsförderung nehmen?

31 Juli 2007

Wie ich einmal zum Kronzeugen der NPD wurde...

So oft habe ich in den vergangenen Jahren über die NPD geschrieben - da ist es vielleicht nur gerecht, auch mal in der Parteizeitung Deutsche Stimme zum Objekt der Berichterstattung zu werden. "Der bekannte 'Rechtsextremismus-Experte' Toralf Staud zieht wieder durch die Lande", beginnt ein vierspaltiger Text in der Juli-Ausgabe (man beachte die Anführungszeichen). Anlass war meine Teilnahme an einer Podiumsdiskussion der SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Anfang Juni in Kiel.

Im ersten Teil des Textes lobt der Autor, NPD-Landesvize Ingo Stawitz, wortreich: Ich gehörte "zu den intelligenteren publizistischen Gegnern der nationalen Opposition in Deutschland", plapperte "nicht nur die Stichworte der 'Verfassungsschützer' nach" und spräche im übrigen "nicht mit Schaum vor dem Mund".

Der Zweck dieser Würdigungen wird schnell klar. Stawitz baut einen Kronzeugen auf für eine ihm sehr genehme These: "'Rechtsextremismus-Experte' hält es für unglücklich, die NPD als 'rechtsextremistisch' oder ähnlich zu bezeichnen" hatte der schleswig-holsteinische Landesverband schon kurz nach der Podiumsdiskussion stolz auf seiner Internetseite gemeldet. Dieselbe - aus dem Zusammenhang gerissene und dann zurechtgebogene - Aussage verbreitet nun auch die Deutsche Stimme: "Die Bezeichnung 'völkisch' treffe am genauestens das Wesen der Partei." Womit sich die Partei als relativ harmlos darzustellen versucht.

Wirklich gesagt hatte ich, dass der in der deutschen Politik(wissenschaft) leider allgegenwärtige Begriff "Rechtsextremismus" für die Öffentlichkeit eher verwirrend ist, wenn die heutige NPD ihren "nationalen Sozialismus" propagiert. Für eine argumentative Auseinandersetzung mit der Partei sollte man deshalb ihren ideologischen Kern präzise benennen - und dekonstruieren: das völkische Menschen- und Weltbild, aus dem Rassismus, Sozialdarwinismus, Antisemitismus, Chauvinismus und Autoritarismus zwangsläufig folgen.

Dazu schreibt Ingo Stawitz - leider - nichts.

12 Juni 2007

Ein paar Tipps zur Berichterstattung über Rechtsextremismus

Die Bundeszentrale für Politische Bildung veröffentlichte in diesem Monat auf Ihrer Internet-Seite ein Dossier zum Thema "Rechtsextremismus und Medien". Sie bat mich um einen Gastbeitrag, um einen "kurzen Ratgeber für Journalisten", den ich hier dokumentiere:

Mit Rechtsextremisten reden? Bloß wie?

In der Stunde des Triumphes verliert man leicht die Fassung: 17. September 2006, der Abend der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Als alle Fernseh-Sondersendungen vorbei sind, trifft sich die NPD zur Wahlparty in einem Gartenlokal unweit des Schweriner Schlosses, um ihren Einzug in den Landtag gebührend zu feiern. Es gibt Grillhaxe, Sauerkraut, Brezeln und Bier. Für eine halbe Stunde sind auch Journalisten zugelassen.

Es gibt einige Reden von Parteikadern, das Fußvolk lauscht aufmerksam. Die Berichterstatter machen sich eifrig Notizen. Plötzlich werde ich angerempelt: "Drecksau", zischt einer der kräftigen Jungs vom Ordnungsdienst der NPD, die sonst immer sehr auf korrektes Auftreten achten. "Gibt es ein Problem?", frage ich zurück. Die Antwort: "Sie sind doch Toralf Staud, oder?"

Es ist nicht einfach, als Journalist über Rechtsextremisten zu schreiben. Aber die gelegentlichen, kleinen Anfeindungen oder Bedrohungen sind nicht das, was es kompliziert machen. Die wohl größte Schwierigkeit der Berichterstattung sind die Konjunkturen des Themas, verursacht durch spektakuläre Wahlergebnisse oder Aufsehen erregende Gewalttaten. Es gibt Wochen, da sind die Medien voll vom Rechtsextremismus, und dann herrscht wieder monatelang Sendepause. Irgendwann schlagen wieder die Wellen der Aufmerksamkeit hoch, aber praktisch nichts von öffentlicher Erkenntnis aus dem vorherigen Zyklus schafft es in den neuen. Immer und immer wieder, auch noch 15 Jahre nach Hoyerswerda, Solingen und Rostock-Lichtenhagen, nach München, Dessau und Potzlow stellen zum Beispiel Radiomoderatoren in Interviews nach einer rechtsextremistischen Straftat die Frage, ob es sich denn hierbei um einen Einzelfall handelt.

Um kompetent über Rechtsextremismus zu schreiben, braucht man gute Vorbereitung, Neugier, Geduld und Erfahrung. Und sicherlich braucht man auch Abwechslung, man sollte zwischendurch immer auch über andere Themen schreiben, um neben alten und neuen Nazis nicht den Rest der Welt und ihre schönen Seiten aus den Augen zu verlieren. Vier kurze Thesen:

1. Rechtsextremisten nicht unter-, aber auch nicht überschätzen

Ein Nazi ist nicht automatisch dumm, unter den Kadern der NPD zum Beispiel gibt es intelligente Leute mit Hochschulabschluss. Das ist eine banale Feststellung, aber sie ist notwendig angesichts des Bildes, was sich auch Journalisten von Rechtsextremisten machen. Die NPD ist eine straff geführte Partei mit einem geschlossenen Weltbild und klarer Strategie. Darüber muss man als Journalist Bescheid wissen, wenn man sich in die Szene begibt.

Ein Gutteil der Rechtsextremisten ist aber doch ziemlich dumm, der Mangel an halbwegs fähigem Personal zum Beispiel ist das größte Problem der NPD, Inkompetenz und Verfehlungen ihrer eigenen Leute ist der größte Stolperstein der Partei. Texte, die sich nur darüber lustig machen, sind genauso gefährlich wie reißerische Illustriertenstories, die Nazis zu mächtigen Dämonen aufbauschen und dem Leser wohlig-grausiges Schauern über den Rücken laufen lassen.

2. Korrekt behandeln, aber nicht kumpelhaft

Ein Journalist kann schwerlich über Menschen schreiben, mit denen er nicht gesprochen hat. Auch das ist trivial, muss aber angesichts der Scheu von Kollegen, sich wirklich mit Rechtsextremisten zu beschäftigen, nochmals betont werden. Wer wissen will, was Nazis wollen, kommt um Interviews mit ihnen nicht herum. Der Grund dafür ist aber nicht die alte Journalistenregel "audiatur et altera pars" (lat.: "man höre auch die andere Seite"), denn "die Rechten" sind nicht einfach "die andere Seite", deren Aussagen man gleichberechtigt neben die von Demokraten stellen kann. Sondern ganz einfach, weil ein Journalist für gute Berichte und anschauliche Reportagen Informationen aus erster Hand braucht.

Daher sind Rechtsextremisten erstmal Gesprächspartner wie alle anderen: Der Fragende sollte neugierig sein, gut vorbereitet. Und er hat sich an Absprachen zu halten – wenn ein Journalist seinem Gegenüber zusagt, Interviewaussagen vor einer Veröffentlichung noch einmal vorzulegen, dann muss er sich auch bei Rechtsextremisten daran halten. Der Journalist kann höflich sein, und trotzdem kritisch fragen (aber klar, manchmal gebietet es die Selbstachtung auch, scharf zu widersprechen oder ein Gespräch abzubrechen). Professionelle Korrektheit ist etwas ganz anders als Kumpanei. Es ist ein großer Unterschied, ob man einen Interviewpartner zum Kaffee einlädt oder zum Bier.

Mit Rechtsextremisten zu sprechen heißt nicht, ihnen das Wort zu überlassen. In Talkshows zum Beispiel sollten NPD-Kader niemals gleichberechtigt neben Politikern anderer Parteien sitzen. Und damit solche Auftritte nicht entgleisen, muss der Gastgeber extrem gut vorbereitet sein. Als am Abend der sächsischen Landtagswahl im September 2005 eine überforderte TV-Moderatorin dem NPD-Mann Holger Apfel ins Wort fiel und ihm das Mikrofon wegzog, brachte dem das nur Sympathien beim Zuschauer. Wenn Horden von Korrespondenten nach einem Nazi-Vorfall in ostdeutsche Dörfer und Kleinstädte einfallen und tatsächlich oder vermeintlich skandalöse Alltagszustände schildern, hinterlässt das dort oft nur Kopfschütteln und Verwüstungen. Und hat für das Publikum wenig Erkenntniswert.

3. Neugierig und offen sein, aber nicht wertfrei


Die drei wichtigsten Dinge bei Interviews mit Rechtsextremisten sind: Nachfragen, Nachfragen, Nachfragen. Selbst gut geschulte NPD-Kader kommen oft ins Schleudern, wenn man nur hartnäckig genug nachhakt. Was meinen Sie damit? Wie stellen Sie sich das konkret vor? Glauben Sie das wirklich? Oft verwickeln Rechtsextremisten sich dann in Widersprüche, offenbaren die Flachheit ihrer Argumente, verfallen irgendwann in den Jargon des Dritten Reichs. Um gründlich nachbohren zu können, muss man aber selbst einen festen Standpunkt haben. Wer wertfrei in Interviews mit Rechtsextremisten geht, wird scheitern. Da muss man wissen, warum Pluralität besser ist als eine Diktatur oder worin sich die Würde des Menschen gründet. Es kann nie schaden, solche Dinge mal durchdacht zu haben – aber für Gespräche mit Rechtsextremen ist es unerlässlich.

Es hat aber keinen Sinn, in einem Interview ideologische Kämpfe auszufechten. Zwar kommt ein Nazi manchmal bei einem gründlichen Gespräch ins Nachdenken (denn die meisten reden nur selten mit Menschen außerhalb ihres engen Kreises); doch ein Journalist wird es nicht schaffen, ihn von seiner Meinung abzubringen und zu "bekehren". Genauso wenig sinnvoll ist es, in Interviews den Gegenüber zu täuschen. Ich erinnere mich an kein Gespräch in der "Szene", in dem ich mich hätte verstellen müssen. Die meisten Rechtsextremisten hat das nicht gestört, im Gegenteil: Sie waren oft froh, sich überhaupt einmal jemandem mitteilen zu können. NPD-Kader glauben, ihr Parteiprogramm habe Antworten auf alle Probleme der Welt. Sie meinen, ihre Weltanschauung erkläre alle Probleme und Übel – und die Menschen müssten Ihnen nur folgen, dann würde alles gut. Sie ähneln Missionaren, deshalb wollen Sie mit Journalisten reden. Auch wenn sie diese gleichzeitig als "liberalistische Feindpresse" oder "Agenten des Weltjudentums" schmähen.

Eine Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung kam vor zwei Jahren zu dem Ergebnis, dass die Berichterstattung über Rechtsextremisten meist von moralischer und emotionaler Distanzierung geprägt ist. Vermutlich funktionieren Medien nicht ohne Moral und Emotion. Aber viel wichtiger für guten Journalismus ist es, zu analysieren und zu argumentieren.

4. Zitieren? Ja! Aber stets einordnen, analysieren, bewerten

Nichts ist so entlarvend wie Zitate, auch und gerade bei Rechtsextremisten. Aber nichts wäre verkehrter, Aussagen von Rechtsextremisten "einfach so" zu zitieren. Denn sie sind darauf spezialisiert, Worte zu verdrehen. Rechtsextremisten verwenden Begriffe anders als der Rest der Öffentlichkeit (manchmal unbemerkt, manchmal mit Absicht). Wenn ein Demokrat von "Demokratie" spricht, meint er (hoffentlich) etwas anderes als ein NPD-Mann. Wenn zum Beispiel ein Rechtsextremist "Volk" sagt oder "Deutsche", dann grenzt er damit implizit deutsche Staatsbürger mit "falschen" Erbanlagen bzw. Vorfahren aus. Ein sorgfältiger Journalist muss das seinem Leser auch mitteilen, er muss deshalb Zitate von Rechtsextremisten stets einordnen, analysieren, bewerten.

Wenn sich die NPD als sozialer Robin Hood darstellt und gegen Hartz IV polemisiert, dann muss man als Journalist klarstellen, dass ihr Gegenkonzept das einer nach innen kuscheligen, nach außen aber abgrenzenden Volksgemeinschaft ist. Wenn die Partei für Umweltschutz eintritt, muss man die zugrunde liegende Blut-und-Boden-Ideologie offen legen. Es ist eigentlich gar nicht so schwer, das Programm der NPD zu demaskieren. Natürlich, eine inhaltlich entlarvende Berichterstattung über Rechtsextremismus ist mühsam, und vermutlich macht es mehr Spaß, über Fußball zu schreiben. Aber ich sehe keine Alternative.

(Auf der Homepage der Bundeszentrale finden Sie auch eine druckerfreundliche Version des Textes.)

04 November 2006

Dritte Auflage erschienen!

In diesen Tagen kommt die Dritte Auflage der Modernen Nazis aus der Druckerei. In der neuen Einleitung sind das Wahlergebnis von Mecklenburg-Vorpommern und andere aktuelle Ereignisse verarbeitet - aber ansonsten haben wir, also Autor und Verlag, uns entschieden, von größeren Eingriffen in das Buch abzusehen.
Es nach wie vor gültig - und weil der sächsische Fraktionsgeschäftsführer Peter Marx gerade in selber Funktion nach Schwerin gewechselt ist, dürfte das Kapitel über die NPD-Fraktion im Dresdener Landtag stellvertretend für die Strategie auch der sechs neuen Abgeordneten in Schwerin stehen.

P.S.: Die aktualisierte Einleitung findet sich - (nicht nur) für die Käufer und Leser der ersten beiden Auflagen - auch hier auf der Internetseite unter "Auszüge"...

18 September 2006

Nun also: das zweite Bundesland mit der NPD im Landtag

Manchmal ist es dann doch überraschend, wie sehr die NPD dem Klischee entspricht: Als die Partei am Sonntagabend ihren Einzug in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern feiert, stehen auch ein paar Lachsschnittchen auf dem Buffet in den „Radeberger Bierstuben“, einem Gartenlokal am Rande des Schweriner Schlossgartens - doch die versammelten Rechtsextremisten langen viel lieber bei Grillhaxe, Sauerkraut und Brezeln zu.

Die Stimmung ist ausgelassen bis triumphierend, es gibt Freibier für die Wahlkampfhelfer, die „bis zum Letzten gekämpft“ haben, wie Landeschef Stefan Köster sagt. Spitzenkandidat Udo Pastörs versucht einem ZDF-Kamerateam zu erklären, was denn genau gemeint ist mit dem Satz „Deutschland ist größer als die Bundesrepublik.“ Irgendwann skandieren die Kameraden gemeinsam: „Hoch die na-tio-na-le Solidarität!“

Für die nächsten fünf Jahre ist die NPD mit sechs Abgeordneten im Schweriner Landtag vertreten. Trotzdem war am Sonntagabend in den Wahlstudios und in den ersten Pressekommentaren eine eigenartige Erleichterung zu spüren –- ganz so schlimm sei es nun doch nicht gekommen. In den letzten Tagen vor der Wahl hatte die Diskussion um die NPD ja auch leicht hysterische Züge angenommen, ein Meinungsforscher traute der Partei sogar ein zweistelliges Ergebnis zu.

Neben diesen hochgeputschten Erwartungen sieht die Realität fast harmlos aus. Dabei hat die NPD ihr offizielles Wahlziel von „sieben Prozent plus x“ (das noch vor Monaten von vielen als illusorisch betrachtet wurde) exakt erreicht. Gegenüber der letzten Landtagswahl (0,8 Prozent) hat sie ihren Stimmenanteil fast verzehnfacht. Zieht man die Bundestagswahl vor einem Jahr zum Vergleich heran, ist es noch immer eine Verdoppelung. Und das trotz einer gar nicht so niedrigen Wahlbeteiligung von knapp 60 Prozent.

Das Beunruhigendste am Landtagseinzug von Schwerin ist, dass die NPD ihn aus eigener Kraft geschafft hat. Vor zwei Jahren in Sachsen schwamm sie auf der allgemeinen Protestwelle gegen Hartz IV. Zwar war man auch in Mecklenburg-Vorpommern unzufrieden mit der rot-roten Landesregierung, und verdrossen von Merkels Großer Koalition sowieso. Diesmal aber hat die NPD durch einen hochprofessionellen Wahlkampf und die Unterstützung der im Land gewachsenen Neonazi-Kameradschaften ihre Wähler mobilisiert. Wie bereits in Teilen Sachsens hat sich die Partei in Mecklenburg, vor allem aber in Vorpommern einen festen Wählerstamm erarbeitet.

Tino Müller, der Führer einer Neonazi-Kameradschaft aus Vorpommern zum Beispiel, holte in seinem Wahlkreis Uecker-Randow I rund 15 Prozent der Stimmen. Vor einem Jahr waren es erst etwa halb so viele. In Vorpommern gab es am Sonntag ersten Meldungen zufolge Gemeinden, in denen die NPD sogar stärkste Partei wurde. Genau das ist ihr Ziel: Landtags- oder gar Bundestagsmandate interessieren sie nicht wirklich. Sie will die ostdeutsche Provinz erobern, erst nett und korrekt auftreten und sie dann in kleinen Schritten faschisieren. Sie träumt davon, in einigen Jahren Bürgermeister zu stellen. Das seien keine Neonazis mehr im eigentlichen Sinne, hört man schon heute im vorpommerschen Dörfchen Bargischow eine Wählerin sagen. „Man muss umdenken. Vielleicht bewegen die doch was!“

Aber erstmal wird sich in Schwerin die Landtagsfraktion konstituieren. Fragt man Landeschef Köster nach den Themen der ersten Anträge, antwortet er: „Wir werden uns intensiv mit den Diäten auseinandersetzen.“ Erst als Zweites fallen ihm die ländlichen Schulen ein. Wie in Sachsen wird die NPD den Landtag vermutlich mit großem Geschick als Propagandabühne, Lehrwerkstatt und Geldmaschine nutzen und sich –- anders als es die Öffentlichkeit von DVU und Republikanern gewohnt ist -– nicht durch Skandale und Streitereien diskreditieren. Und mit dem Geld aus dem Parlament kann sie nun im ganzen Land Wahlkreisbüros eröffnen.

Auf der Wahlparty in der Radeberger Bierstube lehnt der emsigste NPD-Reisekader entspannt an einem Cocktailtisch: Peter Marx. Er diente schon als Spitzenkandidat im Saarland, in Rheinland-Pfalz und bei der Oberbürgermeisterwahl in Leipzig. Vor bald zwanzig Jahren war er Geschäftsführer der NPD-Fraktion im Frankfurter Römer, seit 2004 hat der gewiefte Jurist die Landtagsfraktion und ihren Referentenstab in Sachsen mit aufgebaut. "Wie es aussieht, werde ich meine Zelte in Dresden jetzt abbrechen", sagt er und nippt an einem Glas Sekt.

Marx zieht nun nach Schwerin. Gleich Montagfrüh wolle er bei der Landtagspräsidentin vorstellig werden und die Schlüssel für Abgeordnetenbüros fordern. Die Entsendung von Aufbauhelfern in den Nordosten sei „gelebte Volksgemeinschaft in den eigenen Reihen“, meint Holger Apfel breit grinsend. Nach einer knappen Stunde werden dann alle Journalisten gebeten, die Party zu verlassen. Da hatten die ersten Gäste auch schon angefangen, Journalisten anzurempeln und ihnen zuzuflüstern: „Dreckschwein!“ Jedenfalls wollte die NPD nicht weiter beobachtet werden beim Feiern.

Dies sei „das schlimmstmögliche Ergebnis“, das er sich vorstellen kann, sagt am späten Abend Günther Hoffmann. Er ist Mitglied im Bündnis „Bunt statt Braun“ in Anklam im weiten Osten des Landes und beobachtet seit Jahren die vorpommersche Neonazi-Szene. Die werde jetzt ihre Strukturen weiter ausbauen, doch das interessiere bei landesweit „nur sieben Prozent“ kaum jemanden. Hoffmann hatte letzte Woche bis zu 20 Medienanfragen pro Tag – am Sonntagabend, nach Schließung der Wahllokale, kam keine einzige mehr.

14 September 2006

"Wir versprechen nichts!"

Am Sonntag entscheidet sich die Zukunft der NPD. Deshalb hat sie in Mecklenburg-Vorpommern ihren bisher professionellsten Wahlkampf veranstaltet

Am kommenden Sonntag wird der neue Schweriner Landtag gewählt, und für die NPD dürfte dies der wichtigste Tag seit zehn Jahren sein. Natürlich, bereits der Einzug in das sächsische Parlament vor zwei Jahren brachte die NPD zurück ins Rampenlicht, das war schon ein Ereignis, aber jetzt im Nordosten geht es um mehr. Die Gründe, warum die Neonazipartei dem 17. September entgegenzittert, sind nicht nur finanzieller Art. Ein Scheitern würde vor allem die sogenannte „Volksfront von rechts“ zerfallen lassen, denn die vor zwei Jahren geschlossene Kooperation mit der DVU und den militanten Neonazi-Kameradschaften ist ein reines Erfolgsbündnis. Der größte Teil der Kameradschaften mit ihrem jungen, aktivistischen Milieu würde sich nach einer Schlappe sicherlich wieder von der Parteiarbeit abwenden.

Am Sonntag also will und muss die NPD sich, der Szene und der Öffentlichkeit beweisen, dass Sachsen keine Eintagsfliege war.

Ihr Vorgehen in Mecklenburg-Vorpommern war deshalb generalstabsmäßig geplant. Gegen interne Widerstände wurde der sächsische Fraktionschef und erfahrene Wahlkämpfer Holger Apfel als oberster Manager eingesetzt. Sein Hauptquartier richtete Apfel „aus praktischen Gründen“, wie er sagt, nicht in der Landeshauptstadt ein, sondern weit weg, im vorpommerschen Städtchen Anklam. „Ich will in Ruhe arbeiten.“ Das heißt, ohne lästige Störungen der Presse oder durch Proteste. In Anklam sei es auch einfacher gewesen, ein Büro zu finden, sagt Apfel, und die vielen Wahlkampfhelfer in der rechtsextremen Hochburg Vorpommern hätten dadurch auch kürzere Wege gehabt.

Auf martialische Aufmärsche hat die NPD in diesem Wahlkampf verzichtet. „Wir brauchen nicht mehr auf Provokationen zu setzen“, sagt Apfel. „Über dieses Stadium sind wir hinaus.“ In der Tat haben es rechtsextremistische Kader in einigen Gegenden des Landes längst geschafft, sich in der Gesellschaft zu verwurzeln, sie sind in Sportvereinen aktiv, in Bürgerinitiativen, in Elternvertretungen. Und von vielen Bürgern und Lokalpolitikern wird die NPD inzwischen als normale Partei akzeptiert.

Die Bundes-NPD hat in Mecklenburg-Vorpommern viel Geld investiert: Etwa 400.000 Euro betrug der Werbeetat nach Angaben der Partei, etwas mehr als ursprünglich geplant. Aus anderen NPD-Landesverbänden reisten Hilfsbrigaden an, dort hatten etliche Mitglieder ihren Jahresurlaub für den Arbeitseinsatz im Norden aufgespart. Mit kleinen Infoständen, vor allem aber mit Bergen von Papier und einer wahren Plakatflut, überzogen Apfel und seine Helfer das Bundesland. In zahlreichen Dörfern hatte die NPD mehr Laternen besetzt als alle demokratischen Parteien zusammen. Die rechtsextreme Jugendszene half fleißig beim Aufhängen, und nachts fuhren – so berichten es Anwohner in Vorpommern – bewaffnete Kameradschaftsaktivisten aus dem nahen Brandenburg Patrouille, damit niemand die Plakate beschädigt.

Regelmäßig besuchten zudem rhetorisch geschulte NPD-Kader Veranstaltungen der demokratischen Parteien, wo sie durch ihre selbstbewusste „Wortergreifungsstrategie“ nicht nur lokale Politiker, sondern auch die angereiste Bundesprominenz von beispielsweise SPD und Grünen ins Schwitzen brachten. Den Bürgern aber präsentierte sich die NPD freundlich: So spielte beim Wahlkampfauftakt Mitte Juni im mecklenburgischen Lübtheen eine Blaskapelle auf, die „Gemeinschaft Deutscher Frauen“ servierte selbstgebackenen Kuchen, für die Kinder gab es Dosenwerfen, eine Hüpfburg und einen „Hau-den-Lukas“. Irgendwann aber bricht dann die eigentliche Ideologie durch, so wie bei Spitzenkandidat Udo Pastörs, der sich als Juwelier im Ort niedergelassen hat und der eine Rede hielt, die bei genauem Hinhören weniger launig war als die Kulisse: Asylbewerberheime nannte er „Brutstätten für Kriminalität und ansteckende Krankheiten“. Und ganz am Ende brüllte er ins Mikrofon: „In zehn bis fünfzehn Jahren machen wir uns frei von diesem Gaunerstaat“, dann „bestücken wir unsere Besen mit Eisenborsten“, und dann werde rücksichtslos aufgeräumt in diesem Land. Aber wer hört schon genau hin bei Wahlkampfreden?

Die Parteispitze mühte sich diesmal, möglichst nichts mehr dem Zufall zu überlassen. So filterte sie die Antworten ihrer Direktkandidaten an die überparteiliche Internetplattform www.kandidatenwatch.de. In einem internen Brief, der später über ein rechtes Internetforum öffentlich wurde, schrieb Holger Apfel: „Ich bitte Euch, dies nicht als Misstrauen Euch als einzelnen Kandidaten gegenüber zu betrachten, aber es ist nur allzu logisch, dass nicht jeder Kamerad – mich selbst eingeschlossen – in allen politischen Themenfeldern über die gleiche Kompetenz bzw. optimale Voraussetzungen in Fragen der Stilistik und Orthographie verfügt.“ Vorbeugend mahnte er seine Kandidaten: „Zu ‚scharfe’ Formulierungen sollten von vornherein vermieden werden (vsl. strafrechtliche sowieso), da Kandidatenwatch wiederum nicht so ‚unabhängig’ ist, dass man dort gemäß unserer Weltanschauung alles formulieren dürfte.“

Auch auf ihren Flugblättern verpackte die NPD ihre Ideologie geschickt: Die übliche Ausländerfeindlichkeit kam in dem Slogan „Touristen willkommen – Asylbetrüger raus!“ daher. Ihre revanchistische Haltung verschlüsselte sie in Sätzen wie: „Wir haben noch einen Plan für die Zukunft von Mecklenburg und Pommern!“ Sie holte die Ex-DDR-Bürger bei positiven Erfahrungen ab, forderte etwa in der Gesundheitspolitik die „Wiederherstellung der Poliklinik-Strukturen“, wie große Ärztehäuser mit verschiedenen Spezialpraxen einst hießen. Vor Arbeitsagenturen verteilte sie detaillierte Anleitungen für Sozialgerichts-Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide. Und an Jungwähler wandte sich die NPD erneut mit – nach eigenen Angaben – 40.000 kostenlosen „Schulhof-CDs“ mit rechtsextremer Musik, zudem mit einem überaus gekonnt getexteten Flugblatt: „Wir versprechen nichts – das überlassen wir den Maulaffen der Etablierten. Wir fordern und wir kämpfen. … Wir sagen, was wir denken und lassen uns keine Meinung vorschreiben. Du bist genauso? Dann entscheide Dich für uns!“ Darüber prangt in großen Lettern die Zahl 18 – das Mindestwahlalter. Aber wer will, kann sie auch als Code für den ersten und den achten Buchstaben im Alphabet verstehen – für Adolf Hitler.

Die bisherigen Landtagsparteien reagierten auf die NPD-Offensive vor allem hektisch, eine langfristige Auseinandersetzung mit Ideologie und Strategie der Rechtsextremisten haben sie in den vergangenen Jahren versäumt. In Stellungnahmen gegen die NPD ist nun vor allem vom drohenden Image-Schaden für das schöne Mecklenburg-Vorpommern die Rede. Die üblichen Aufrufe zu einer hohen Wahlbeteiligung dürften nicht mehr helfen gegen einen Einzug der NPD in den Schweriner Landtag, vielleicht bewirken sie gar das Gegenteil: Unter den Politikverdrossenen wird es nämlich viele potenzielle NPD-Wähler geben, und das weiß auch die Partei. „Kopf hoch – nicht in den Sand“, heißt ein Flugblatt, mit dem sich die NPD an Nichtwähler wendet. „Ein Rentner, der sich in Wahlverweigerung übt, bettelt förmlich um eine weitere Kürzung seiner Altersbezüge, und ein Hartz-IV-Bezieher schreit regelrecht nach Hartz V.“

Zum Ausdrucken des Textes: www.zeit.de/online/2006/38/npd-mecklenburg-vorpommern

13 September 2006

Der Wahlkampf wird rauer

In den letzten Tagen häufen sich die Berichte von rabiaten Übergriffen Rechtsextremer auf Wahlkämpfer der demokratischen Parteien in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Dazu ein kleines Interview auf Spiegel Online:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,436509,00.html

07 September 2006

Glatzenbrot und Lebensrunen

In zehn Tagen wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Und die NPD hat sich (zusammen mit den Neonazi-Kameradschaften im Lande) langfristig darauf vorbereitet. Gegen ihre Kader helfen keine Sozialarbieter - sie sind selbst welche.

In einer Reportage für die ZEIT dieser Woche habe ich beschrieben, wie Rechtsextremisten in Vorpommern Strukturen aufgebaut haben, durch emsige Arbeit die Gesellschaft faschisieren und allzu oft die demokratischen Politiker blamieren.

der Text findet sich hier:
http://www.zeit.de/2006/37/Rechtsextreme

02 Juni 2006

Szenen einer Lesereise

In der ZEIT dieser Woche habe ich eine Rückblick auf meine Lesungen veröffentlicht. Er findet sich unter http://www.zeit.de/2006/23/Lesereise oder (in einer etwas längeren Fassung) hier:


Unterwegs in Deutschland

Vor einem Jahr veröffentlichte ZEIT−Autor Toralf Staud ein Buch über die NPD. Er war damit auf Lesereise in Pirna, Krefeld, Magdeburg. Und musste einiges aushalten

Man kann blonde Haare haben und blaue Augen - und trotzdem von Rechtsextremisten angefeindet werden. Man braucht nur ein Buch über die NPD zu schreiben. Gefahr von den »modernen Nazis« droht nicht in den Parlamenten, so die Hauptthese meines Buches, sondern durch eine »Faschisierung der ostdeutschen
Provinz«. Dort sind die NPD und mit ihr kooperierende Neonazi-Kameradschaften dabei, sich an den Graswurzeln der Gesellschaft festzusetzen. In den letzten Monaten habe ich mehr als vierzig Lesungen veranstaltet und die Zustände hautnah erleben können.
In Stralsund bittet mich die Gastgeberin um Verständnis, dass sie in der Diskussion im Anschluss an meine Lesung die Fragesteller nicht auffordern wird, sich namentlich vorzustellen  die Leute hätten Angst, hinterher von einem örtlichen Neonazi im Internet angeprangert zu werden. In Bad Freienwalde nahe Berlin erzählen Jugendliche, sie trauten sich nicht auf das gleichzeitig stattfindende Altstadtfest, dort drohten Prügel von Rechten. In Angermünde, kurz vor der polnischen Grenze, berichtet ein Junge, die Neonazis kämen bei der biederen Bevölkerung gut an, denn sie träten stets ordentlich auf, diszipliniert und sorgfältig gekämmt.
Nirgendwo ist die NPD an der Macht. Aber längst übt sie Einfluss aus. In einigen Städten war es schwierig, einen Veranstaltungsort zu finden - man wolle die Rechten nicht provozieren, hieß es. Mehrfach erzählten Veranstalter, dass lokale Geschäftsinhaber die Plakate nur ungern aufhängen wollten. Vielerorts wird der
NPD das Feld kampflos überlassen, gilt sie als ganz normale Partei. Eine Lesung in der Aula eines Gymnasiums hätte fast abgesagt werden müssen, weil ein Schulleiter meinte, damit verletze er das Gebot "politischer Neutralität". Von seinem politischen Bildungsauftrag musste er erst mühsam überzeugt werden.
Immer mal wieder gab es auch explizite Drohungen. Vor einer Lesung in Zittau wurde auf einer rechtsextremen Internet-Seite dazu aufgerufen, dieser Veranstaltung von »reaktionären Linksfaschisten« doch bitte »frischen Wind zu verleihen«. In Pirna in der Sächsischen Schweiz findet die Lesung unter Polizeischutz statt. Die Gegend ist eine NPD-Hochburg. Hier glaubt die Partei, sie müsse Terrain nicht mehr erobern, sondern bereits erkämpftes verteidigen. Auf der anderen Seite gibt es einen couragierten Bürgerverein, und der (CDU-)Bürgermeister geht offensiv mit dem Rechtsextremismus um. Eine Nacht vor der Lesung wird der Veranstaltungsort, eine Kirche, mit Farbbeuteln beworfen und mit Graffiti besprüht: »Keine Räume für Antideutsche«. Aus Angst vor einem Brandanschlag wird das Gotteshaus dann rund um die Uhr bewacht. Eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung sammeln sich auf einem nahen Parkplatz 50 bis 60 rechtsextreme Jugendliche. Der örtliche NPD-Landtagsabgeordnete setzt sich an die Spitze und will mit ihnen in die Kirche marschieren, was Bereitschaftspolizei und privater Wachschutz verhindern. Nur der Abgeordnete und ein paar Begleiter finden schließlich Platz im überfüllten Kirchenraum - und schweigen dann zwei Stunden lang. In einem Neonazi-Internet-Forum heißt es hinterher: »Wichtig war es zu zeigen, dass man in Pirna nicht ohne Polizeischutz derartige Veranstaltungen abhalten kann.« Und den örtlichen Organisatoren wird offen gedroht: Es sei »angeraten«, den »Schutz von Sicherheitsfirmen und Polizei auch beim nächsten Male heranzuziehen. Ihr werdet ihn benötigen.« Als »Initiative Demokratie in Gefahr« verteilen die Jungnazis am Tag nach der Lesung zudem Flugblätter in Pirna, auf denen sie gegen den Polizeieinsatz wettern, sich aber auch demaskieren: »Niemand hatte an diesem Abend vor, Gewalt auszuüben«, steht da. Und an anderen Abenden?
Schnell wurden meine Lesungen Thema in der NPD−Zeitung Deutsche Stimme, die ihre Leser zur Teilnahme aufrief. »Wortergreifungsstrategie« nennt die Partei dies: »In der direkten Konfrontation mit dem Gegner soll dieser nicht mehr in der Lage sein, über Nationalisten, sondern nur noch mit ihnen zu diskutieren.« Der Pressesprecher der Bundes-NPD erscheint im brandenburgischen Beeskow, wo er auch
Kreistagsabgeordneter ist. Er ist exzellent vorbereitet, hat eine Kopie aus der Lokalzeitung mit der öffentlichen Einladung dabei, um seinem Ausschluss vorzubeugen. In der Diskussion versucht er dann, rassistische Propaganda zu verbreiten - und ist ganz verblüfft, als man ihm die neu-rechten Urheber seiner Thesen vorhält. In Riesa ist meine Lesung Teil der Gedenkwoche an den Nationalsozialismus - prompt verteilt ein NPDler Flugblätter mit dem Titel »Arbeitsplätze statt Sühnerituale«.
Natürlich, auch in Westdeutschland gibt es Neonazis. In Krefeld etwa stellen Rechtsextremisten jeden Alters und jeder Couleur die Hälfte des Publikums. Da steht ein älterer Mann auf, der bei der Wehrmacht war, und schwärmt von der Kameradschaft im Schützengraben. Eine gepflegte ältere Dame freut sich über meinen
»schönen, nordischen Vornamen« und bejammert ausschweifend den Verfall der Volksgemeinschaft. Ein junger Mann mit sächsischem Dialekt klagt, zu Hause sei er nie bedroht worden, wohl aber von Ausländern in Düsseldorf. Ich halte ihm entgegen, dass er andere Geschichten erzählen könnte, wenn er zum Beispiel mit einer Afrikanerin verheiratet wäre. »Sowas würde ich nicht machen«, entgegnet er kühl. »Ich bin vernünftig erzogen.« In Krefeld zeigt sich aber auch ein wichtiger Unterschied zu Ostdeutschland: Nach einer Schreckviertelstunde bietet auch das Publikum solchen Worten Paroli. Im Westen treten Behörden und Bevölkerung der NPD entschiedener und vor allem zahlreicher entgegen als in den neuen Ländern.
Zu meinen Lesungen kamen mal neun Menschen, mal 350, in der Regel sind es zwischen fünfzig und hundert. Manche sind ohnehin überzeugte NPD-Gegner, die sich mit weiteren Argumenten versorgen wollen. Die meisten aber haben noch nie das NPD-Programm gelesen, haben keine Ahnung von Strukturen und Strategien der Rechtsextremisten von heute. Wirklich überall sind Pfarrer oder engagierte Christen im
Publikum. Lokalpolitiker kommen nur äußerst selten. Lehrer sind zwar anwesend, aber Fragen stellen sie - wohl aus Angst um ihr Renomee - nie öffentlich, sondern immer erst hinterher im persönlichen Gespräch. Immer wieder treffe ich auf die kommunistische These, es müsse das Großkapital sein, das die NPD finanziere. Und: Überall meinen die Leute, man solle die NPD verbieten, dann sei das Problem gelöst.
Magdeburg, kurz vor der Landtagswahl. Fünf Minuten nach Beginn der Veranstaltung fliegt die Tür auf, ein Dutzend Jungmänner drängt hinein, sie sehen nicht aus wie klassische Skinheads, sondern tragen Turnschuhe, Baseball-Mützen, schwarze Kapuzenpullis. Sie wollten mitdiskutieren, sagen sie, aber die Hausherren verweisen sie des Saales. Zwei Stunden lang harren sie vor der Tür aus. Am Ende der Lesung überbringt einer der lokalen Veranstalter die Bitte der Polizei, für den Heimweg Fahrgemeinschaften zu bilden, jedenfalls nicht einzeln nach Hause zu gehen, weil sie für die Sicherheit nicht garantieren könne. Vor der Tür stellen sich die jungen Männer als »Jugendinitiative« vor, aber schnell wird klar, dass sie von der NPD−Jugend sind. Das Schulungsmaterial der Partei haben sie drauf, aber nicht viel mehr. Sie starten vorlaut und aggressiv, kommen aber schnell ins Schlingern und werden wortkarg.
»Ist das Demokratie, wenn wir ausgeschlossen werden?«, ruft einer.
»Was meint Ihr denn mit Demokratie?«
»Die Freiheit, dass jeder mitmachen kann!«
»Jeder?«
»Naja«, präzisieren sie. »Jeder, der hier auf seinem angestammten Gebiet lebt.« Es braucht nur vier weitere Nachfragen, und sie sind bei einer Behörde, die dem Rasse− und Siedlungshauptamt der SS ähnelt, und weigern sich weiterzureden.
Sicher, einen Neonazi wird man mit Argumenten nicht überzeugen. Auch kein rechtsextremer Schläger lässt sich dadurch bekehren. Aber das Publikum in Magdeburg hat etwas gelernt. Und für die forschen Kameraden, das sah man deutlich, war es ungewohnt, dass ihnen überhaupt jemand offen widersprach.