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23 September 2005

Bundestagswahl 2005

Der Vorsitzende der sächsischen SPD, Thomas Jurk, sieht die NPD bereits "auf dem absteigenden Ast" – wenn er sich da mal nicht zu früh freut. Das NPD-Ergebnis von 1,6 Prozent bei der vorgezogenen Bundestagswahl sieht auf den ersten Blick in der Tat schwächlich aus. Bei genauerer Betrachtung relativiert sich das Bild: Es bedeutet eine Vervierfachung gegenüber 2002, als die Partei 0,4 Prozent holte. Mit 1,6 Prozent kommt die NPD auch wieder in den Genuss von Wahlkampfkostenerstattung (erste Schätzungen belaufen sich auf gut 600.000 Euro, die die NPD nun zusätzlich aus der Staatskasse erhält). Nicht zuletzt war das diesjährige Ergebnis das beste überhaupt seit der Bundestagswahl 1969, als die NPD nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.

Mit einem Einzug in den Bundestag hatte niemand in der Partei ernsthaft gerechnet. Auch das Ziel, Direktmandate zu holen, war bloß Propagandagetöse. Nimmt man jetzt nicht die bundes-, sondern die landesweiten Statistiken, zeigen sich die Erfolge der NPD deutlich: In ihrem Schwerpunktland Sachsen erreichte sie 4,9 Prozent. Das ist natürlich weniger als bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr, damals hatte es aber auch einen aufwändigeren Wahlkampf und mit "Hartz IV" ein besonders mobilisierungsfähiges Thema gegeben. Dass die NPD nun ohne diese beiden Faktoren trotzdem fast die fünf Prozent erreicht hat, belegt, dass sie in Sachsen inzwischen etabliert ist und sich einen relativ verlässlichen Wählerstamm erarbeitet hat. In ihrer Hochburg Sächsische Schweiz entfielen gut sieben Prozent der Zweitstimmen auf die NPD, in Kamenz-Hoyerswerda, Annaberg-Aue-Schwarzenberg, Bautzen-Weißwasser, im Mittleren Erzgebirgskreis und in Löbau-Zittau kam sie auf über sechs Prozent.

Zuwächse verzeichnete die NPD in ALLEN Bundesländern. In Mecklenburg-Vorpommern, wo die NPD im September 2006 ihre zweite Landtagsfraktion erkämpfen will, holte sie bei der Bundestagswahl bereits 3,5 Prozent. Und in allen Ländern außer NRW konnte sie die 1-Prozent-Marke überschreiten, die für die staatliche Parteienfinanzierung wichtig ist. Angesichts solcher Zahlen, freute sich NPD-Chef Udo Voigt nach der Wahl, "können wir stolz auf unser Ergebnis sein". Seine Einschätzung dürfte zutreffender sein als die von SPD-Landeschef Jurk.

11 September 2005

Was bisher geschah ...

Am 1. August kam "Moderne Nazis" in den Handel (von dem, was davor geschah, der Lust und/oder Last des Schreibens, möchte ich Sie verschonen).

Zur offiziellen Präsentation lud Kiepenheuer&Witsch am 16. August in die Bundespressekonferenz in Berlin ein. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse stellte das Buch der Öffentlichkeit vor, ein Bild von der Veranstaltung folgt.

Es folgten etliche Interviews und einige Lesungen. Zum Beispiel am vergangenen Donnerstag in Stralsund. Ein örtlicher Neonazi hatte vorher in seinem Blog "stoertebeker.net", einem vielgelesenen Medium der rechtsextremistischen Szene, eine "Besprechung" des Buches veröffentlicht. Der Speicher am Katharinenberg war mit 40 Zuhörern gut gefüllt. Die Moderatorin sagte vor der Diskussion: "Herr Staud, wundern Sie sich nicht, wenn sich nachher niemand namentlich vorstellt und ich auch niemanden darum bitte. Die Leute hier haben Angst, sie könnten hinterher auf 'stoertebeker.net' mit Namen und Adresse an den Pranger gestellt werden."

Egal, ob die Angst gerechtfertigt ist. Eingeschüchtert sind die Leute. Und das nicht in irgendeinem kleinen Dorf, sondern einer Stadt mit knapp 60.000 Einwohnern. Das ist die "Freiheitlich-Demokratische Grundordnung" im Jahre 2005.

Zwei Tage später, Bad Freienwalde, eine Kleinstadt nordöstlich von Berlin. In der Diskussion nach der Lesung erzählen ein paar Jugendliche, wenn es dunkel wird, gingen sie lieber nicht auf das an jenem Wochenende stattfindende Altstadtfest. Sie würden dort von Rechten sicherlich angepöbelt, vielleicht sogar verprügelt. Als ich nach der Lesung – es ist noch hell – die Hauptstraße hinuntergehe, hat die rechte Jugend bereits ihr Revier abgesteckt, einer der jungen Mann steht breitbeinig mitten auf der Straße, in der einen Hand einen Becher Bier, in der anderen einen Hund an der Leine. Kein Passant guckt ihn schräg an. In Bad Freienwalde ist das offenbar kein ungewohnter Anblick.

10 September 2005

Warum dieser Blog?

Ganz einfach, ich wurde danach gefragt.

"Wo kann man eigentlich wichtige Neuigkeiten zur NPD nachlesen?"
"Wann wird die zweite Auflage Ihres Buches erscheinen?"
"Wo kann ich Ihnen meine Meinung sagen?"
"Hast Du auch einen Blog?"
"Was erleben Sie eigentlich auf Ihren Lesungen?"
"Wann und wo machen Sie Ihre nächste Lesung?"

O.k., die Antwort auf die letzte Frage wird nicht hier im Blog stehen, sondern direkt auf der Internetseite unter 'Termine'. Aber für die anderen Fragen – und viele andere mehr – soll dieser Blog eine Antwort sein. Oder es zumindest werden.

Ich freue mich auf Ihre und Eure Kommentare.

Ach, und ich werde nicht jeden Tag oder jede Woche unbedingt etwas schreiben. Sondern nur, wenn es mir notwendig und sinnvoll erscheint.

Herzlich Willkommen also im Blog "Moderne Nazis"!
Toralf Staud